Sehr geehrte Damen und Herren,

gleichwertige Lebensverhältnisse gibt es nicht ohne verlässliche Mobilität. Für den Freistaat Sachsen ist der öffentliche Nahverkehr kein optionales Angebot, sondern gerade im ländlichen Raum Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Deshalb investieren wir trotz angespannter Haushaltslage gezielt: in die Verkehrsinfrastruktur, in Fahrzeuge, in den barrierefreien Ausbau. Wir unterstützen die Aufgabenträger beim Betrieb der landesbedeutsamen Buslinien – ein wichtiger Teil des vertakteten sächsischen ÖPNV. Der Freistaat steht zu seiner Verantwortung. Klar ist aber auch: Wer dauerhaft Mobilität sichern will, braucht den Bund fest an seiner Seite. Wenn der Bund Klimaziele vorgibt, muss er auch Finanzierungssicherheit gewährleisten. Dies gilt insbesondere mit Blick auf das Deutschlandticket.

Ein Ticket ersetzt keine Taktung. Deshalb treiben wir den Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV mit Blick auf neue Angebote weiter voran. Entwicklungen wie On-Demand-Verkehre, digitale Buchungssysteme oder vernetzte Plattformen wollen wir nutzen, um Mobilität flexibler, nutzerfreundlicher und alltagstauglicher zu machen. Dabei vernetzen wir die Akteure und fördern innovative Projekte und Konzepte. Die konkrete Umsetzung erfolgt in den Regionen, von den Stellen, die durch ihren direkten Draht zu den Kundinnen und Kunden konkret wissen, wo die Bedarfe sind. Denn der ÖPNV muss sich am Leben der Menschen orientieren und nicht umgekehrt. Das gilt besonders dort, wo klassische Linienverkehre an ihre Grenzen stoßen.

Auch bei der Antriebstechnologie gehen wir technologieoffen, aber mit Realitätssinn den Wandel mit. E-Busse und Wasserstoffantriebe sind wichtige Bausteine. Sie funktionieren aber nicht im luftleeren Raum. Ladeinfrastruktur, Netzanschlüsse, Werkstätten, Aus- und Weiterbildung müssen mitgedacht und mitfinanziert werden. Der Freistaat unterstützt diesen Weg über gezielte Förderungen. Auch der kürzlich erfolgte Förderaufruf des Bundes zeigt,
dass beim Bund die Busunternehmen wieder mehr in den Fokus rücken. Dies ist ein gutes Zeichen. Aber die Umstellung gelingt nur, wenn sie für kommunale wie für private Betreiber praktikabel ist.

Ein weiterer Schlüssel liegt in der Verwaltungsmodernisierung. Zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung müssen wir konsequent auf Digitalisierung setzen, und darauf, dass Standards das notwendige Maß abbilden, aber eben nicht im Übermaß Planungen verlangsamen. Wir setzen uns dafür ein, Förderprogramme zu bündeln, Verfahren zu straffen und Spielräume zu vergrößern. Damit können sich Busunternehmen mit ihren engagierten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf das Wesentliche konzentrieren, nämlich die Menschen komfortabel mobil zu halten. Und was wären wir, was wären die Unternehmen, ohne Busfahrerinnen und Busfahrer? Behalten wir sie mit ihren Leistungen immer mit im Blick!

Denn Zukunftsfähigkeit heißt nicht nur Technik und Tarife, sondern vor allem Verlässlichkeit, Augenmaß und gute Partnerschaft.